BGH · 6. Zivilsenat

BGH, Beschluss v. 13.10.2020 – VI ZR 348/20

VI ZR 348/20 · 13.10.2020 · Quelle: rechtsprechung-im-internet.de

Amtlicher Leitsatz

Zum Vorliegen eines Gehörsverstoßes in einem Arzthaftungsprozess.

Amtlicher Leitsatz, wörtlich übernommen. Amtliche Werke sind nach § 5 Abs. 1 UrhG gemeinfrei.

Zitierte Normen

Art 103 Abs 1 GG § 544 Abs 9 ZPO § 280 BGB § 630a BGB § 823 Abs 1 BGB

Prüfungsschemata dazu

Schadensersatz statt der Leistung (Mangel)Schadensersatz statt der Leistung bei Unmöglichkeit Verzögerungsschaden (Schuldnerverzug)Schadensersatz neben der Leistung Culpa in contrahendo (c.i.c.)Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

Begriffe, die hier eine Rolle spielen

Rückwirkungsverbot Schadensersatz statt der Leistung Schadensersatz neben der Leistung Pflichtverletzung Positive Forderungsverletzung (pFV)Culpa in contrahendo (c.i.c.)Vertretenmüssen Schadensersatz statt der Leistung Verzögerungsschaden Schutz- und Obhutspflichtverletzung Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte Rechtmäßiges Alternativverhalten Kleiner Schadensersatz Mangelschaden / Mangelfolgeschaden Schadensersatz statt der Leistung Schadensersatz neben der Leistung Schadensersatz statt der Leistung (Kaufrecht)Schadensersatz neben der Leistung (Kaufrecht)

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