BGH · 8. Zivilsenat
BGH, Beschluss v. 11.01.2022 – VIII ZR 33/20
VIII ZR 33/20 · 11.01.2022 · Quelle: rechtsprechung-im-internet.de
Amtlicher Leitsatz
Zur Überspannung der Substantiierungsanforderungen an die Darlegung von Folgeschäden, die durch ein Software-Update zur Beseitigung einer unzulässigen Abschalteinrichtung bei Dieselfahrzeugen hervorgerufen werden.
Amtlicher Leitsatz, wörtlich übernommen. Amtliche Werke sind nach § 5 Abs. 1 UrhG gemeinfrei.
Zitierte Normen
Art 103 Abs 1 GG§ 323 Abs 1 BGB§ 323 Abs 2 Nr 3 BGB§ 326 Abs 5 BGB§ 434 Abs 1 BGB§ 437 Nr 2 Alt 1 BGB§ 440 S 1 Alt 1 BGBArt 3 Nr 10 EGV 715/2007Art 5 Abs 2 EGV 715/2007§ 6 EG-FGV§ 27 EG-FGV
Prüfungsschemata dazu
Begriffe, die hier eine Rolle spielen
RückwirkungsverbotRücktrittserklärungRelatives FixgeschäftFristsetzungUnerheblicher MangelPreisgefahr (Gegenleistungsgefahr)Vorübergehende UnmöglichkeitSachgefahr / LeistungsgefahrPreisgefahr / GegenleistungsgefahrGegenleistungsgefahr (Preisgefahr)Qualitative UnmöglichkeitBetriebsrisikolehre / SphärentheorieManko-Lieferung (Minderlieferung)Subjektiver FehlerbegriffObjektiver FehlerbegriffBeschaffenheitsvereinbarungaliud-LieferungMankolieferung