BGH · Senat für Notarsachen

BGH, Beschluss v. 20.07.2020 – NotZ (Brfg) 2/20

NotZ (Brfg) 2/20 · 20.07.2020 · Quelle: rechtsprechung-im-internet.de

Amtlicher Leitsatz

Zur Anfechtung einer Entlassung aus dem Amt des Notars auf eigenes Verlangen wegen arglistiger Täuschung und widerrechtlicher Drohung.

Amtlicher Leitsatz, wörtlich übernommen. Amtliche Werke sind nach § 5 Abs. 1 UrhG gemeinfrei.

Zitierte Normen

§ 47 Nr 1 BNotO§ 48 BNotO§ 119 BGB § 121 Abs 1 S 1 BGB § 124 Abs 1 BGB § 124 Abs 2 BGB § 123 BGB

Prüfungsschemata dazu

Anfechtung einer Willenserklärung

Begriffe, die hier eine Rolle spielen

Erklärungsbewusstsein Erklärungswille Geschäftswille Irrtum Erklärungsirrtum Inhaltsirrtum Eigenschaftsirrtum Motivirrtum Verkehrswesentlichkeit Kalkulationsirrtum Rechtsfolgenirrtum Erklärungsbewusstsein (Rechtsbindungswille)Verfristung Arglist Drohung Widerrechtlichkeit der Drohung Arglistige Täuschung Widerrechtliche Drohung

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