BGH · 6. Zivilsenat

BGH, Beschluss v. 16.01.2024 – VI ZB 45/23

VI ZB 45/23 · 16.01.2024 · Quelle: rechtsprechung-im-internet.de

Amtlicher Leitsatz

Zum Wert des Beschwerdegegenstands bei einem Grundurteil über einen Schmerzensgeldanspruch.

Amtlicher Leitsatz, wörtlich übernommen. Amtliche Werke sind nach § 5 Abs. 1 UrhG gemeinfrei.

Zitierte Normen

§ 3 ZPO § 304 ZPO § 511 Abs 2 Nr 1 ZPO § 253 Abs 2 BGB § 823 Abs 1 BGB

Prüfungsschemata dazu

Deliktischer Schadensersatz (§ 823 Abs. 1)Schutzgesetzverletzung (§ 823 Abs. 2)

Begriffe, die hier eine Rolle spielen

Totalreparation Immaterieller Schaden Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Schutzgesetz Adäquate Kausalität Faktisches Vertragsverhältnis / Faktischer Vertrag Adäquanztheorie Schutzzweck der Norm (Zurechnung)Weiterfresserschaden Berechtigte GoA als Rechtfertigungsgrund Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Allgemeines Persönlichkeitsrecht (als sonstiges Recht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB)Verkehrssicherungspflichten Psychisch vermittelte Kausalität Haftungsbegründende Kausalität Primärer Vermögensschaden Äquivalenztheorie Herausforderungsformel (Verfolgerfälle)

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