BGH · 3. Strafsenat

BGH, Beschluss v. 11.07.2023 – AK 35/23, StB 34/23

AK 35/23, StB 34/23 · 11.07.2023 · Quelle: rechtsprechung-im-internet.de

Amtlicher Leitsatz

1. Zu den Voraussetzungen der Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens. 2. Zum Konkurrenzverhältnis zwischen der Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens und der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung.

Amtlicher Leitsatz, wörtlich übernommen. Amtliche Werke sind nach § 5 Abs. 1 UrhG gemeinfrei.

Zitierte Normen

§ 22 StGB§ 23 StGB§ 52 Abs 1 StGB§ 81 Abs 1 Nr 2 StGB§ 83 Abs 1 StGB§ 129a Abs 1 Nr 1 StGB§ 129a Abs 4 StGB§ 121 StPO§ 122 StPO§ 261 StPO

Prüfungsschemata dazu

Versuch (§§ 22, 23 StGB)Konkurrenzen

Begriffe, die hier eine Rolle spielen

Aberratio ictusUnmittelbares Ansetzen (Versuchsbeginn)VersuchWahndeliktUntauglicher VersuchTateinheit (§ 52 StGB)Gesetzeskonkurrenz (unechte Konkurrenz)Mitbestrafte NachtatNatürliche Handlungseinheit
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