Abschnitt 3 — Rechtsgeschäfte · Titel 1 — Geschäftsfähigkeit
§ 104 BGB – Geschäftsunfähigkeit
Bürgerliches Gesetzbuch · amtlicher Wortlaut, Quelle gesetze-im-internet.de
Wortlaut
Geschäftsunfähig ist: 1 wer nicht das siebente Lebensjahr vollendet hat,
2 wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet, sofern nicht der Zustand seiner Natur nach ein vorübergehender ist.
§ 104 BGB in der Klausur
Wo diese Norm geprüft wird, was man darunter subsumiert und woran sie sich entscheidet.
Definitionen zu § 104 BGB
Klausuren, in denen § 104 BGB drankommt
Rechtsprechung zu § 104 BGB
Amtliche Leitsätze von BGH und BVerfG, mit Aktenzeichen und Datum.
BGH, Beschluss v. 21.01.2026 – XII ZB 182/25Zu den Anforderungen an die Feststellung der Geschäftsunfähigkeit des Betroffenen bei Erteilung einer Vorsorgevollmacht.…BGH, Beschluss v. 04.06.2025 – XII ZB 320/231. Der Annehmende muss im Zeitpunkt der notariell beurkundeten Stellung des Adoptionsantrages uneingeschränkt geschäftsfähig gewesen sein. Dabei muss …BGH, Beschluss v. 26.02.2025 – IV ZB 37/24Ein - für den Notar nicht erkennbar - geschäftsunfähiger Auftraggeber ist unabhängig von der Art der notariellen Tätigkeit zur Zahlung der Notarkosten…BGH, Beschluss v. 09.10.2024 – XII ZB 289/24Die Frage, ob der Betroffene im Zeitpunkt der Vollmachterteilung nach § 104 Nr. 2 BGB geschäftsunfähig war, hat das Gericht nach § 26 FamFG von Amts w…BGH, Beschluss v. 02.11.2022 – XII ZB 339/22Die Frage, ob der Betroffene im Zeitpunkt der Vollmachterteilung nach § 104 Nr. 2 BGB geschäftsunfähig war, hat das Gericht nach § 26 FamFG von Amts w…BGH, Beschluss v. 22.06.2022 – XII ZB 544/211. Zur Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht. 2. Erhebt ein Verfahrensbeteiligter Einwendungen gegen das Gutachten ei…BGH, Urteil v. 26.04.2022 – X ZR 3/201. Zur substantiierten Darlegung von Geschäftsunfähigkeit nach § 104 Nr. 2, § 105 Abs. 2 BGB genügt der Vortrag konkreter Anhaltspunkte, aufgrund dere…BGH, Urteil v. 08.07.2021 – III ZR 344/20Bei der Prozessfähigkeit handelt es sich um eine Sachurteilsvoraussetzung, die von Amts wegen in jeder Lage des Verfahrens zu klären ist. Bestehen beg…