BGH · 6. Zivilsenat

BGH, Urteil v. 11.05.2021 – VI ZR 154/20

VI ZR 154/20 · 11.05.2021 · Quelle: rechtsprechung-im-internet.de

Amtlicher Leitsatz

Zur sekundären Darlegungslast hinsichtlich der Frage, wer die Entscheidung über den Einsatz einer unzulässigen Abschalteinrichtung bei dem beklagten Fahrzeughersteller getroffen und ob der Vorstand hiervon Kenntnis hatte.

Amtlicher Leitsatz, wörtlich übernommen. Amtliche Werke sind nach § 5 Abs. 1 UrhG gemeinfrei.

Zitierte Normen

§ 31 BGB§ 826 BGB§ 138 Abs 3 ZPO§ 384 Nr 2 ZPO

Prüfungsschemata dazu

Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung

Begriffe, die hier eine Rolle spielen

Sittenwidrigkeit i.S.v. § 826 BGBVorsatz i.S.v. § 826 BGB (dolus eventualis)
Alle EntscheidungenKlausur dazu schreiben →