Zivilrecht · Schuldrecht AT

Erlöschen durch Aufrechnung (§§ 387 ff. BGB)

§§ 387, 388, 389 BGB

Wechselseitige Tilgung gleichartiger Forderungen durch einseitige Gestaltungserklärung – Standard-Einwendung in der Anspruchsprüfung.

Aufbau

I. Aufrechnungslage · § 387 BGB
1. Gegenseitigkeit der Forderungen
2. GleichartigkeitPraktisch: Geld gegen Geld.
3. Gegenforderung fällig und einredefrei · § 390 BGBNur die GEGENforderung muss einredefrei sein.
4. Hauptforderung erfüllbar
II. Aufrechnungserklärung · § 388 BGBBedingungs- und befristungsfeindlich.
III. Kein Aufrechnungsausschluss · §§ 393, 394 BGBAuch vertraglicher Ausschluss möglich (AGB-Grenzen!).
IV. Rechtsfolge: rückwirkendes Erlöschen · § 389 BGB

§ 390: Einredefrei muss nur die Gegenforderung sein – gegen eine einredebehaftete HAUPTforderung kann aufgerechnet werden.
§ 215: Aufrechnung mit verjährter Forderung bleibt möglich, wenn die Aufrechnungslage vor Verjährungseintritt bestand.
§ 393: Keine Aufrechnung GEGEN eine Forderung aus vorsätzlicher unerlaubter Handlung – der Deliktsgläubiger soll echtes Geld sehen.
Rückwirkung des § 389: Verzugszinsen entfallen rückwirkend ab Bestehen der Aufrechnungslage – beliebte Folgefrage.