BGH · 8. Zivilsenat
BGH, Beschluss v. 07.10.2025 – VIII ZB 21/25
VIII ZB 21/25 · 07.10.2025 · Quelle: rechtsprechung-im-internet.de
Amtlicher Leitsatz
Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes - hier: Berufungsbegründung - als elektronisches Dokument aus technischen Gründen bei einer Funktionsunfähigkeit der beA-Karte (im Anschluss an BGH, Beschluss vom 14. März 2024 - V ZB 2/23, NJW-RR 2024, 794 Rn. 18).
Amtlicher Leitsatz, wörtlich übernommen. Amtliche Werke sind nach § 5 Abs. 1 UrhG gemeinfrei.