Abschnitt 1 — Verfahren vor den Landgerichten · Titel 11 — Abnahme von Eiden und Bekräftigungen
§ 484 ZPO – Eidesgleiche Bekräftigung
Zivilprozessordnung · amtlicher Wortlaut, Quelle gesetze-im-internet.de
Wortlaut
(1) Gibt der Schwurpflichtige an, dass er aus Glaubens- oder Gewissensgründen keinen Eid leisten wolle, so hat er eine Bekräftigung abzugeben. Diese Bekräftigung steht dem Eid gleich; hierauf ist der Verpflichtete hinzuweisen.
(2) Die Bekräftigung wird in der Weise abgegeben, dass der Richter die Eidesnorm als Bekräftigungsnorm mit der Eingangsformel:
"Sie bekräftigen im Bewusstsein Ihrer Verantwortung vor Gericht"
vorspricht und der Verpflichtete darauf spricht:
"Ja".
(3) § 481 Abs. 3, 5, § 483 gelten entsprechend.
Rechtsprechung zu § 484 ZPO
Amtliche Leitsätze von BGH und BVerfG, mit Aktenzeichen und Datum.