Abschnitt 5 — Arrest und einstweilige Verfügung
§ 927 ZPO – Aufhebung wegen veränderter Umstände
Zivilprozessordnung · amtlicher Wortlaut, Quelle gesetze-im-internet.de
Wortlaut
(1) Auch nach der Bestätigung des Arrestes kann wegen veränderter Umstände, insbesondere wegen Erledigung des Arrestgrundes oder auf Grund des Erbietens zur Sicherheitsleistung die Aufhebung des Arrestes beantragt werden.
(2) Die Entscheidung ist durch Endurteil zu erlassen; sie ergeht durch das Gericht, das den Arrest angeordnet hat, und wenn die Hauptsache anhängig ist, durch das Gericht der Hauptsache.
Rechtsprechung zu § 927 ZPO
Amtliche Leitsätze von BGH und BVerfG, mit Aktenzeichen und Datum.