BGH · 13. Zivilsenat
BGH, Urteil v. 12.11.2024 – XIII ZR 3/24
XIII ZR 3/24 · 12.11.2024 · Quelle: rechtsprechung-im-internet.de
Amtlicher Leitsatz
Technologiebonus Wird Strom in einer Biomasseanlage produziert, die in Kraft-Wärme-Kopplung betrieben wird und die zudem mit einer Organic-Rankine-Anlage ausgestattet ist, so wird der sogenannte Technologiebonus gemäß § 8 Abs. 4 EEG 2004 nur für den Stromanteil gewährt, der durch die Organic-Rankine-Anlage erzeugt wird.
Amtlicher Leitsatz, wörtlich übernommen. Amtliche Werke sind nach § 5 Abs. 1 UrhG gemeinfrei.
Zitierte Normen
§ 8 Abs 4 EEG 2004