BGH · 10. Zivilsenat
BGH, Urteil v. 29.07.2025 – X ZR 99/23
X ZR 99/23 · 29.07.2025 · Quelle: rechtsprechung-im-internet.de
Amtlicher Leitsatz
Oberflächendefekte Der Offenbarungsgehalt von Präsentationsfolien, die in einem öffentlichen Workshop zur Illustration eines Vortrags verwendet und den Teilnehmern als Ausdruck überlassen worden sind, ist unabhängig von eventuellen einschränkenden Zusatzinformationen zu würdigen, die während des Vortrags gegeben wurden.
Amtlicher Leitsatz, wörtlich übernommen. Amtliche Werke sind nach § 5 Abs. 1 UrhG gemeinfrei.
Zitierte Normen
Art 54 Abs 2 S 1 EuPatÜbkArt 56 EuPatÜbk§ 3 Abs 1 S 2 PatG§ 21 Abs 1 Nr 1 PatG§ 81 Abs 1 PatG§ 529 Abs 1 Nr 1 ZPO