BGH · 10. Zivilsenat
BGH, Urteil v. 20.04.2021 – X ZR 40/19
X ZR 40/19 · 20.04.2021 · Quelle: rechtsprechung-im-internet.de
Amtlicher Leitsatz
Zahnimplantat Im Einzelfall kann Anlass bestehen, bildliche Darstellungen eines eingetragenen Designs als Ausgangspunkt für technische Überlegungen heranzuziehen.
Amtlicher Leitsatz, wörtlich übernommen. Amtliche Werke sind nach § 5 Abs. 1 UrhG gemeinfrei.
Zitierte Normen
Art 54 Abs 2 EuPatÜbkArt 56 EuPatÜbk