BGH · 10. Zivilsenat
BGH, Beschluss v. 07.08.2026 – X ZR 36/25
X ZR 36/25 · 07.08.2026 · Quelle: rechtsprechung-im-internet.de
Amtlicher Leitsatz
Adalimumab Auch wenn eine Nichtigkeitsklage erst nach Erlass des Berufungsurteils im Verletzungsrechtsstreit erhoben wurde, kommt eine Aussetzung des Verfahrens über die Nichtzulassungsbeschwerde ausnahmsweise in Betracht, wenn besondere Umstände dies rechtfertigen (Ergänzung zu BGH, Beschluss vom 28. September 2011 - X ZR 68/10, GRUR 2012, 93 Rn. 5 - Klimaschrank).
Amtlicher Leitsatz, wörtlich übernommen. Amtliche Werke sind nach § 5 Abs. 1 UrhG gemeinfrei.