BGH · 10. Zivilsenat
BGH, Urteil v. 11.02.2025 – X ZR 137/22
X ZR 137/22 · 11.02.2025 · Quelle: rechtsprechung-im-internet.de
Amtlicher Leitsatz
Feuchtigkeits- und Ascheanalyse Aus dem Hinweis, eine im Stand der Technik offenbarte Vorrichtung könne mit einer bestimmten Art von Geräten kombiniert werden, ergibt sich nicht ohne weiteres die Anregung, die Vorrichtung mit jedem Gerät dieser Art zu kombinieren.
Amtlicher Leitsatz, wörtlich übernommen. Amtliche Werke sind nach § 5 Abs. 1 UrhG gemeinfrei.
Zitierte Normen
Art 56 EuPatÜbk§ 4 PatG